Die CDU Rheine will das Sicherheitsgefühl in unserer Stadt spürbar stärken – mit einem kommunalen Ordnungsdienst, der sichtbar Präsenz zeigt, eingreifen darf und unsere Stadt sauber, sicher und lebenswert hält. „Wir führen de facto eine Stadtpolizei ein“, sagt CDU-Vorsitzender Fabian Lenz. „Nicht bewaffnet, aber mit klaren Befugnissen, Uniform und Ausrüstung.“
Der kommunale Ordnungsdienst (KOD) ist ein städtischer Außendienst, der zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung eingesetzt wird. Die Mitarbeitenden tragen Uniform, sind ausgestattet mit Funk, Tablets und Schutzausrüstung – und dürfen bei Ordnungsverstößen nicht nur ermahnen, sondern auch Bußgelder verhängen. Außerdem können sie im Rahmen einer kommunalen Ordnungspartnerschaft mit dem Kreis Steinfurt auch Verstöße von Radfahrern im sogenannten fließenden Verkehr ahnden.
Der neue Ordnungsdienst soll bei Problemen im öffentlichen Raum schnell zur Stelle sein:
- Ruhestörungen, Vermüllung, wildes Parken, Graffiti
- Rücksichtsloses Verhalten in Fußgängerzonen
- Radfahrer, die sich nicht an Regeln halten
- Alkohol- oder Drogenmissbrauch in Parks und anderen öffentlichen Orten
- Präsenz bei Großveranstaltungen wie Kirmes oder Public Viewing
Bisher musste die Stadt für solche Anlässe private Sicherheitsdienste beauftragen – teuer und oft nur punktuell verfügbar. Mit einem kommunalen Ordnungsdienst ist Rheine künftig dauerhaft besser aufgestellt.
„Wer unsere Innenstadt sicher, lebendig und attraktiv halten will, braucht Ordnung – und jemanden, der sie durchsetzt“, so Lenz. Der Ordnungsdienst werde dafür sorgen, dass Regeln im öffentlichen Raum nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch beachtet werden. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten eine verlässliche, ansprechbare Präsenz auf Augenhöhe – und ein klares Signal: Rheine kümmert sich.
Die CDU Rheine fordert die Einführung des kommunalen Ordnungsdienstes in ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 14. September. Ziel ist ein professioneller Aufbau mit klaren Standards, moderner Ausrüstung und qualifiziertem Personal. Gleichzeitig soll geprüft werden, in welchen Bereichen Synergien mit dem Ordnungsamt und der Polizei sinnvoll sind. Viele Städte im vergleichbarer Größenordnung verfügen bereits über einen kommunalen Ordnungsdienst und haben gute Erfahrungen damit gemacht.
„Mit dem kommunalen Ordnungsdienst holen wir ein Stück Ordnung zurück in den Alltag. Unser Motto lautet Sicherheit. Möglich. Machen. Wer Sicherheit will, muss am 14. September die CDU Rheine wählen“, betont Lenz. „Es geht nicht um Kontrolle um der Kontrolle willen – sondern um Sicherheit, Sauberkeit und gegenseitigen Respekt im öffentlichen Raum. Das erwarten die Menschen zu Recht – und das machen wir jetzt möglich.“
Die CDU Rheine stellt ihre Idee einer Stadtpolizei zusammen mit weiteren Maßnahmen für mehr Sicherheit am Montag, den 01.09. um 19:30 Uhr im Stadtparkrestaurant vor. Als Experten für die Veranstaltung unter dem Motto „Sicherheit.Möglich.Machen.“ konnte Manuel Ostermann, 1. stellv. Bundesvorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft DPolG gewonnen werden. Er wird außerdem aus seinem Bestseller „Deutschland ist nicht mehr sicher – Wie unsere Polizei zwischen Politik und Straße aufgerieben wird.“ lesen und mit dem Publikum diskutieren. Es besteht auch die Möglichkeit, das Buch vor Ort zu erwerben und signieren zu lassen. Da Imbiss und Getränke gereicht werden, bittet die CDU um Anmeldung unter info@cdu-rheine.de oder 05971 50044